Mittwoch, 10. Februar 2010

Grundeinkommen - Eine kurze Replik auf das Interview mit dem Sender detektor.fm

Dieser Beitrag setzt sich mit den Thesen von Prof. Habermann auseinander, welcher ein erklärter Gegner des bedingungslosen Grundeinkommens ist. Es handelt sich um eine Replik auf die von Habermann kürzlich in einem Interview mit dem Internetradiosender detektor.fm geäußerten Thesen.
Da es sich um eine Replik auf ein Interview handelt, sei dem Leser zum besseren Verständnis empfohlen, zunächst das folgende von Christiane Wittenbecher für detektor.fm am 1.2.2010 geführte Interview zu hören.
"Das bedingungslose Grundeinkommen: Götz Werner vs. Gerd Habermann" von Christiane Wittenbecher auf detektor.fm vom 1.2.2010
I. Millionäre bekommen ein bedingungsloses Grundeinkommen ?
Herr Habermann kritisiert zunächst den Umstand, dass das bedingungslose Grundeinkommen ohne Bedürfnisprüfung an jeden bezahlt wird, unabhängig davon, ob er Millionär oder materiell arm ist. Dies stimmt. Allerdings ist es aber auch so, dass der "Millionär" auch zu Finanzierung des Grundeinkommens herangezogen wird. Etwa bei dem "Götz-Werner Modell" mittels einer erhöhten Mehrwertsteuer,
also auf der konsumitven Ebene. Andere Modelle zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens setzen auf der Einkommensseite an und wollen das bedingungslose Grundeinkommen mittels einer Besteuerung des Einkommens finanzieren.
Es ist damit nicht so, dass der Millionär sein bedingungsloses Grundeinkommen behält. Setzt man zur Finanzierung beim Einkommen an, so wird das bedingungslose Grundeinkommen etwa mit den Steuern auf die Arbeits- und Kapitaleinnahmen des Millionärs letztendlich verrechnet. Setzt man -wie Götz Werner- beim Konsum an, so wird der Millionär bei jedem Einkauf sein bedingungsloses Grundeinkommen an den Staat zurückzahlen und wohl auch etwas mehr.
Insoweit geht die Kritik Habermanns auch dahingehend fehl, dass das bedingungslose Grundeinkommen ohne Gegenleistung gezahlt würde. Es besteht immer die latente Pflicht sein etwaiges Erwerbs- oder Kapitaleinkommen zumindest zum Teil zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens einzusetzen.
II. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat und gerade nicht ein Wohlfahrtstaat
Weiterhin geht Habermann in der Annahme fehlt, dass wir zur Zeit einen Wohlfahrtsstaat hätten. Dies ist nicht der Fall.
1.Abgrenzung Sozialstaat / Wohlfahrtsstaat
Vielmehr haben wir (noch?) einen Sozialstaat, dessen Zielsetzung und Verfassungsauftrag (Art. 20 GG) die Garantie eines soziokulturellen Minimums ist. Dies ist erst gestern vom Bundesverfassungsgericht erneut ausgeurteilt worden. Es  führt dazu aus, dass jedem Bürger neben der Sicherung der nackten Existenz, auch ein Mindestmaß an gesellschaftlicher, politischer und kultureller Teilhabe garantiert ist.
Es führt an gleicher Stelle aber auch aus, dass diese Leistungen nur einem "Hilfebedürftigen" zu stehen,
"Hartz IV nicht verfassungsgemäß Abschnitt II Abs. 1 a" Pressemitteilung Nr. 5/2010 des Bundesverfassungsgerichtes vom 9.2.2010
sprich einer Person, die die Kosten der nackten Existenz neben rudimentärer Teilhabe nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann. Die grundgesetzliche Garantie dieses Minimums ist daher subsidiär, dh. staatliche Leistungen soll nur derjenige erhalten, der nicht selber in der Lage ist, sich selbst zu helfen.
Status quo ist damit der Sozialstaat. Eigenverantwortung und vorrangig eigene Leistung sind die Kennzeichen des Sozialstaates im Sinne des Art. 20 GG, es gilt damit in Abgrenzung zum Wohlfahrtsstaat das Prinzip des Nachrangs staatlicher Hilfe.
Wikipedia-Eintrag: "Wohlfahrtsstaat" Stand 22.01.2010
Offenbar hat Habermann den Wohlfahrtsstaat von der Rechtsfolgenseite des Art 20 GG her definiert und nicht von der Tatbestandsebene. Nämlich vermutlich dahingehend, dass ab einem bestimmten Sozialleistungsniveau, welches über die Garantie der nackten Existenz hinausgeht, der Sozialstaat zum Wohlfahrtsstaat quasi mutiere. Dies ist wie dargelegt unsinnig: Der Sozialstaat verwandelt sich  nicht zum Wohlfahrtsstaat weil  seine Leistungen zur Teilhabe an hilfsbedürftige Bürger ein hohes Niveau erreichen. Ob nun ein Theaterbesuch oder mindestens zehn Theaterbesuche im Monat als Mindestmaß gesellschaftlicher Teilhabe angesehen werden, ändert nichts an der Tatsache, dass die Karten nur den "Hilfebedürftigen" vom Staat bezahlt werden und damit der Grundsatz aufrechterhalten bleibt, dass nur wirklich hilfebedürftige Bürger Geld zum Zwecke des Kaufs von Karten erhalten. Der Grundsatz der Subsidarität bliebe erhalten und damit läge auch in diesem Fall kein Wohlfahrtsstaat vor, denn der Antragsteller wäre gehalten, zunächst zu versuchen den Eintritt aus eigenen finanziellen Mitteln zu bestreiten.  
2. Bedingungsloses Grundeinkommen führt nicht zu Wohlfahrtsstaat
Es sei auch bemerkt, dass auch im Falle der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein Wohlfahrtsstaat nicht angenommen werden könnte, da auch das bedingungslose Grundeinkommen den Grundsatz der Subsidarität erhalten würde.
Zwar wäre das Prinzip der Subsidarität vordergründig betrachtet aufgehoben, da das Grundeinkommen ja ohne formalle Prüfung einer etwaigen Hilfebedürftigkeit gezahlt würde, aber dies gilt nur vordergründig: Denn aufgrund der Tatsache, dass etwaiges Einkommen wie unter I dargelegt zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens herangezogen würde, würde der Einzelne mit zunehmenden Einkommen immer weniger von seinem bedingungslosen Grundeinkommen haben. Entweder würde es als Steuer vom Einkommen abgezogen oder halt als Konsumsteuer erhoben.
III. Förderung von Faulheit
Habermann befürchtet, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen würde, dass insbesondere Menschen mit geringem Einkommen nicht mehr arbeiten würden und lieber zu Hause blieben. Hier kommt wieder die Theorie vom fehlenden Arbeitsanreiz ins Spiel. Wie kommt es aber dann dazu, dass so viele Menschen Löhne unter Hartz IV-Niveau akzeptieren, obwohl sie damit auch nicht aus Hartz IV herauskommen, da sie weiterhin "aufstocken" müssen?
"Aufstocker: Immer öfter Hartz IV für Arbeitnehmer" vom 4.12.2008 auf Sozialleistungen.info
Offenbar ist es wohl eher so, dass die Menschen arbeiten wollen. Sie gehen lieber einer schlecht bezahlten Tätigkeit nach, als "arbeitslos" zu sein und daher frei nach dem Motto "Hauptsache eine Arbeit" auch absolut niedrigste Löhne und Arbeitsbedingungen akzeptieren. 
IV. Worin liegt das Problem einer Abhängigkeit des Bürgers vom Staat
Selbstverständlich schafft ein bedingungsloses Grundeinkommen zumindest für ausschließliche Bezieher eines solchen bedingungslosen Grundeinkommens eine Abhängigkeit vom Staat. Aber worin liegt da ein Problem ? Der Mensch ist ein soziales Wesen welches sich in der Steinzeit in Horden und Sippen und nun in der Moderne in Staaten organisiert. Warum tut der Mensch das? Wohl kaum nur deswegen ,weil ein Staat eine schicke Sache ist.
Vielmehr wohl deswegen, weil er auf die Solidarität und Anerkennung seiner Mitbürger hofft, so wie er in der Steinzeit auf die Unterstützung seiner Kumpels in der Horde gehofft hat, wenn er etwa bei dem Versuch der beste Mammutjäger zu sein, sich sämtliche Knochen gebrochen hat.
Der Staat ist die Summe seiner Bürger -was Habermann im Interview auch betont- oder anders ausgedrückt die Summe der Abhängigkeit der Bürger untereinander.
Der Busfahrer ist vom Straßenbauer abhängig, der Büromensch wiederum vom Busfahrer und eigentlich alle vom Müllwerker. Wenn jemand krank ist oder kein Einkommen erzielen kann, ist er von der Solidarität seiner Mitbürger besonders abhängig darum ja die Sozialstaatsgarantie aus Art. 20 GG.
V. Besser "Staatssklave" als Unternehmersklave
Insoweit bedarf Habermanns Einwand, dass das bedingungslose Grundeinkommen die Bürger zu "Staatssklaven" machen würde keinerlei Auseinandersetzung: Wenn er die gegenseitige Abhängigkeit der Bürger untereinander als Sklaverei betrachtet, dann ist es seine Sache! Bitte sehr! Soll er doch! Jeder blamiert sich so gut er kann. Als ob beispielsweise der gesunde Kassenbeitragszahler der "Sklave" der Krankenhausinsassen sei oder der Werktätige der "Sklave" der Arbeitslosen sei.
Habermann sei empfohlen sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die momentane "anreizorientierte" Hartz IV-Politik dazu führt, dass der Arbeitnehmer zu einer Art Unternehmerstumssklave wird: Verraten, billigst verkauft und subventioniert von grade dieser Regierung. Man sehe sich nur -mal wieder- die WDR-Dokumentation: "Die Armutsindustrie" an.
"Die Armutsindustrie" Dokumentarfilm des Westdeutschen Rundfunks" via youtube.com
Die meisten Hartz IV-Empfänger wären sicherlich lieber "Staatssklaven" im Sinne Habermanns, als wie im Moment faktische Unternehmertumssklaven. "Staatssklaven" können wenigsten ihre Herren wählen, zumindest in einer Demokratie. 
VI. Fehlender Kausalzusammenhang "Arbeit und Reichtum"
Interessant ist Habermanns Aussage, dass die Reichen die Arbeitenden seien. Dass zumindest abhängige Erwerbsarbeit nicht immer Reichtum schafft, sondern in vielen Fällen sogar nicht mal dazu reicht aus der Armut zu kommen, ist unter III. dargelegt worden. Allerdings wenn man seine Erwerbstätigkeit als befriedigend und erfüllend oder zumindest als sinnvoll betrachteten kann, kann man das Innehaben einer solchen Stellung in ideeler Sicht als Reichtum betrachten. Ein Reichtum der auch immer seltener wird, im Übrigen. 
vgl. etwa: "20 Millionen Erwerbstätige in Deutschland leiden unter Schlafstörungen" von Eileen Acti in Berliner Umschau vom 10.2.2010
VII. Das angebliche "Götz Werner"-Paradoxum des Professor Habermann
Götz Werner ist entgegen der Auffassung des Gerd Habermann kein Unternehmer in einer "Welt der Knappheiten", zumindest nicht in der Welt der Warenknappheiten. Götz Werner betätigt sich auf dem Drogerieartikelmarkt,
Wikipediaeintrag: "Götz Werner" Stand 25.1.2010
also auf dem Einzelhandelsmarkt für Verbrauchsgüter. Einem Markt der zur Zeit eher mit einem Nachfrageproblem zu kämpfen hat, welches insbesondere der mangelnden Kaufkraft aufgrund von Arbeitslosigkeit oder besser Einkommenslosigkeit geschuldet ist.
"Konsumklima: Kein Zuckerschlecken" von David C. Lerch im Berliner Tagesspiegel vom 3.2.2010
Insoweit braucht auf das angebliche "psychologische Paradoxum", welches Habermann sieht, auch nicht weiter eingegangen werden. Schon das Beispiel der "Abwrackprämie" zeigt doch, dass das eigentliche Problem nicht Warenknappheit, sondern Nachfrageknappheit oder sogar ein Überangebot von Konsumgütern ist.

Marktzyniker meint: Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Kritik Habermanns am Grundeinkommen insgesamt recht "dünn" ist und eigentlich schon eher als Polemik zu bezeichnen ist, was sehr schade ist. Man mag das bedingungslose Grundeinkommen für eine Utopie halten, man mag auch vieleicht berechtigte moralische Probleme damit haben, dass man ohne Arbeitsleistung Geld einfach so bekommt und natürlich ist diese Vorstellung irgendwie zunächst befremdlich, auch Marktzyniker geht es so. Aber dennoch hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens eine ernsthafte und auch leidenschaftliche Diskussion verdient. 

Unternimm das Jetzt!

Egal wie dieser gesellschaftliche Diskurs auch ausgeht, schon die Diskussion wird einige "Gewissenheiten", eine Menge Machtverhältnisse in Frage stellen und eine Vielzahl weiterer interessanter Fragen aufwerfen.
Marktzyniker hofft mit diesem Beitrag ein klein wenig Hilfe beim "Vorantreiben" dieser Diskussion geleistet zu haben.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Schwarzgelb abgewählt werden muss

Kommentare:

  1. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein sehr interessante Idee, sie hat eigentlich nur zwei grundlegende Probleme. Die Finanzierbarkeit stellt den sich als fast nicht durchführbar heraus. So benötigt man für 800 Euro Grundeinkommen pro Monat eine generelle Mehrwertsteuer von 60% - 100% (je nach Institut). Eine Mehrwertsteuer von 60% - 100% ist wohl dem Bürger nicht zu vermitteln. Auch ist davon auszugehen das die automatische Alimentation eine weiteren Erhöhung der Arbeitslosenquote nach sich zieht. Schon jetzt hat sich unser Staat stark verschuldet. Und mit dem Bedingungslose Grundeinkommen wird die Einnahmeseite nicht besser. Das Bedingungslose Grundeinkommen löst unser grundlegendes Problem der Wirtschaft nicht, es verschleiert nur das eigentliche Problem:

    „Der Kapitalismus braucht einerseits den Konsum der breiten Masse, verhindert aber andererseits die Teilhabe der breiten Masse am Profit. „

    Das können wir sehr einfach ohne Politiker ändern.

    http://www.arbeitslosigkeit-besiegen.de

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  2. ich sage nur: schaut in die Deutschland-Debatte am 23.2.2010.

    http://www.deutschland-debatte.de/2010/02/11/berater-der-regierung-arbeitszwang-fuer-arbeitslose-einfuehren-teil-5/

    ab 6°° verfügbar. Wie dieses Wirtschaftssystem reformieren?

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  3. @anonymous: bitte informieren über finanzierungsmodelle unter www.archiv-grundeinkommen.de nur weil man sich auf irgendwelches faktenwissen bezieht und ein scheinbarer experte zu sein vorgibt, heißt das nicht, dass man recht hat. wir in deutschland müssen noch sehr viel lernen, was es heißt souverän zu sein.

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  4. die finanzierbarkeit wird selbst von kritikern nicht hinterfragt!! es ist eine frage der gesellschaftspolitischen entscheidung. ich kann da nur auf den zeit-artikel von wolfgang uchatius aus dem sommer verweisen:
    http://www.zeit.de/2009/22/DOS-Wachstum?page=all

    dieser artikel ist übrigens zum artikel des jahres gewählt worden.

    selbst mit diesem haushalt ist ein grundeinkommen finanzierbar. hier in einem bild dargestellt:
    http://2.bp.blogspot.com/_N8Djni5KKv4/S24g5U0sRVI/AAAAAAAAAik/UzwPX4cHPTM/s1600/finanzierbar1-g.jpg

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  5. @Anonym:

    Es ist wohl eher nicht mehr zu vermitteln warum ein BGE nicht zu finanzieren sein soll.
    Arbeitslose wird es mit einem BGE per Definition nicht geben.
    Bitte informiere Dich und verstehe.

    Da unsere Gesellschaft trotz der vielen Millionen Arbeitslosen keinen Mangel erleidet, hängt man sich wohl nicht allzu weit aus dem Fenster wenn man annimmt, daß diese Menschen für den Produktionsprozeß nicht mehr benötigt werden.

    Auf der anderen Seite werden im sozialen Bereich dringend Menschen gebraucht.

    Politiker wie Koch oder Westerwelle, der gerade in einem "pawlowschen Reflex" vor dem Vollversorgerstaat gewarnt hat, entlarven mit brutalstmöglicher Rhetorik ihre einfältigen Versuche, Menschen zu stigmatisieren, die womöglich selbst seit Jahrzehnten an unserem Wohlstand mit gearbeitet haben.

    Ich finde es unerträglich, daß hetzerische Parolen vom Kaliber Koch, unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung, keine sichtbaren Konsequenzen für den Täter nach sich ziehen.

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  6. Da hat man ein echtes Dilemma geschaffen.

    Auf der einen Seite einen Niedriglohnsektor, in dem man darauf angewiesen ist trotz eines Vollzeitjobs ergänzende Hartz IV Leistungen zu beziehen.

    Auf der anderen Seite empfindet man es als unchic wenn ein Hartz IV Empfänger mehr Geld hat als wenn er in diesem künstlich geschaffen Niedriglohnsektor arbeiten geht?

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  7. Schon bemerkenswert, dass bei der Frage nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen, oder bei der Frage nach Erhöhung von Sozialleistungen oder Bildung die Finanzierbarkeit so hohe Wellen wirft. Bei der Rettung des bestehenden sehr fragwürdigen Finanz und Bankensystems waren ruck zuck die Millarden da. Auch bezeichnend das man so tut als lohne sich Arbeit nur wenn es genügend Geld bringt. Wie kommt es dann, dass so viele Menschen ehrenamtlich oder zu Niedrigstlöhnen arbeiten? Anerkennung, gutes Arbeitsklima und die Beziehung zu Kollegen und/oder Kunden, sich durch sinnvolles Tun ausdrücken zu können sind wesentlich stärkere Motivationen für einen seelisch gesunden Menschen. Alledings ist es wenig förderlich für die seelische Gesundheit, Tatkraft und Gemeinschaftssinn, wenn er in seinem Wert lediglich danach bemessen wird wieviel Lohnsteuern er zahlen kann oder sogar noch öffentlich als faul und dekadent bezeichnet wird, wenn er keinen der nur noch wenig vorhandenen gut bezahlten Arbeitsplätze ergattern kann, oder die Gesellschaft ihn in sinnlose Beschäftgungsmaßnahmen zwingen will. Das einzige mir logisch erscheinende Argument gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen steht auf Seiten derer, denen daran gelegen ist dem Menschen ein Geburtsrecht zu einem selbstbestimmten, in freier Verantwortung zu führendes Leben absprechen, damit genügend Druckmittel in Ihrer Hand bleiben Menschen im eigenen Interesse zu etwas zwingen zu können. Denn in der Tat könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen, dass Menschen eine Tätigkeit ablehnen, weil sie die Arbeit als sinnlos oder die Arbeitsbedingungen als unattraktiv bewerten.

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